Dienstag, 10. Oktober 2017

Noch ist Sassnitz nicht verloren...

Wie gut ist die Kommunikation zwischen der Stadt und ihren Bürgern?
Sassnitz (SAS). Was uns direkt beim Besuch der heutigen Stadtvertretersitzung ins Auge fiel? Beim Rathaus haben sie aufgerüstet! Rundherum hatte man Bauzäune aufgestellt. Die lassen das "Haus des Rates" wie "Bollwerke der Demokratie" aussehen. Und da auch die Kleingärtner vom Wedding ihr Kommen "angedroht" hatten, war man hier auf jeden Fall vorbereitet. Doch von ihrem Kommen waren sie nicht abzuhalten. Schlimmer: Sie hatten auch noch über 1.000 Unterschriften mit einem
offenen Brief an den Stadtpräsidenten und die Stadtvertreter gesammelt und stellten dazu unbequeme Fragen. Doch in der Bürgerfragestunde blieben sie nicht allein, denn neben den Gärten, ging es auch um Küstenschutz, das Problem von Oberflächenwassern, Parkplätzen und unebene Wege (von denen die Stadt einige zu bieten hat!). Kenner der Stadtvertretersitzungen haben diese übrigens bereits nach dem ersten Teil verlassen.

Warum? Weil die Sassnitzer Stadtvertretersitzungen eben auch nicht mehr sind, was sie einmal waren. Ihr Unterhaltungswert ist erheblich gesunken. Und nun? Für die Beschlussvorschläge der Verwaltung wurden im Regelfall grüne Kärtchen ("Zustimmung") gehoben. In der Mehrzahl ging es dabei um Baumaßnahmen. Welchen Mehrwert diese für die Stadt haben, bliebt der Beurteilung der Bürger überlassen... Und dort, wo sich wirklich noch der Ansatz einer Debatte erkennen ließ - wie bei der Erhöhung der Kosten für den Kindergarten - wurde diese mit dem Hinweis eingeebnet, dass man diese nicht ablehnen könne, weil dann die Grundlage für die Arbeitsfähigkeit der Einrichtungen nicht gegeben wäre. CDU, AfW (nicht AfD!) und SPD hatten das auf Anhieb verstanden, während sich der andere Flügel der "Tafelrunde" noch von Gefühlen leiten ließ. - So Peter Kordes, der das Gefühl nicht los wurde, bei jeder zweiten Sitzung über Erhöhungen der Kindergartenbeiträge abstimmen zu müssen. So ging es nicht nur der FDP, sondern auch der Linken. Ganz falsch lagen sie dabei nicht, denn 1.) trifft sich das Parlament nur alle 2-3 Monate und 2.) war gerade Anfang des Jahres das gleiche Thema auf dem Tisch gewesen. Und: Der Bürger verstand schon damals nicht, warum ein Kita-Platz um die 1.000,- Euro Gesamtkosten für die kleinsten Bürger der Stadt verursachen könne. Einige Rüganer müssen schließlich von einem Arbeitslohn in gleicher Höhe ihren Lebensunterhalt bestreiten...

Dabei hätte der Abend für die Gäste der Stadtvertretersitzung durchaus interessant werden können: Beispielsweise als eine Stadtvertreterin doch ernsthaft die Frage stellte, wie es denn nun um die Mitbestimmung und die Beteiligung der Stadt Sassnitz an der Tourismuszentrale Rügen (TZR) bestellt wäre, die ja schließlich gescheitert sein soll. Bei der sich anschließenden Antwort des Bürgermeisters war klar erkennbar, dass der den "Ball flach halten" wollte. Und über das Geld der Bürger redet man ja ohnehin nur in geschlossenen Kreisen - bei nichtöffentlichen Teilen von Sitzungen. Immerhin machte Norbert Benedict (SPD) den geradezu rührenden Versuch gleich mehrfach die Beschlussvorlagen und ihre Wirkung dem anwesenden Bürger zu erläutern. Doch auch dies machte - ebenso wenig wie die z.T. gestellten Nachfragen - wenig Eindruck auf seine "Runde". Stattdessen gab es Kritik an Form und Inhalt der Anträge der SPD, so auch am Antrag zur Fahrbahnmarkierung auf der Brücke von Mukran. In diesem Falle stellte der Bürgermeister fest, dass hier die Stadt der falsche Ansprechpartner wäre. Immerhin: Von dieser politischen Partei wurden wenigstens noch Anträge gestellt.

Nun könnte man meinen, dass sich der Besuch der Stadtvertretersitzung in Sassnitz gar nicht gelohnt hätte. Und irgendwie fragten wir uns sogar, was wohl die OZ über den heutigen Abend schreiben würde. Schließlich war ihr Korrespondent erst etwa 1½ Stunden nach dem Sitzungsbeginn eingetroffen. 
 
Doch dann traten wir an die frische Luft. Draußen vor der Tür standen Bürger der Stadt. Und obgleich es regnete, wurde debattiert. Wer welches Grundstück kaufen möchte und welchen Vorteil er sich davon verspräche. Welche Beschlüsse praktisch schon durch das Parlament wären, wer wen angezeigt hätte und warum. Am Ende war dies vielleicht auch die Gewissheit, dass diese Stadt doch weitaus lebendiger ist, als das Innere des Hauses vermuten ließe. Eines war klar: Noch ist Sassnitz nicht verloren...