Mittwoch, 15. November 2017

Traditionsschiffe weiter in Gefahr

Segelboote, wie diese in Göhren - auf einer alten Postkarte des Lübecker Verlages E. Rubin & Co. -
würden heute als Traditionsschiffe gelten und könnten in Museumshäfen, wie dem Greifswalder zu finden sein.
Stralsund (SAS). Noch im Wahlkampf zum Bundestag - am 6. September 2017 - traf sich die Direktkandidatin im Wahlkreis 15, Sonja Steffen (SPD), mit Vereinsmitgliedern der Traditionsschifffahrt im Greifswalder Heineschuppen, um über die vorgesehene Sicherheitsverordnung zu diskutieren, die ursprünglich bereits am 1. Juli 2017 in Kraft treten sollte, dann jedoch terminlich auf den 1. Januar 2018 - nach der Bundestagswahl - verschoben wurde.

Schon damals stellte Frau Steffen fest: „Das Ministerium spielt hier nur auf Zeit. Sie versuchen, das Thema aus den Wahlkampfdebatten raus zu halten. Bisher hat sich allein die SPD für den Erhalt der Traditionsschifffahrt eingesetzt.“ Mit ihrer Einschätzung im September 2017 sieht sich heute bestätigt, denn - wie sie in einer Pressemitteilung feststellt - hat sich der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt (CSU), bis heute jedem Dialog verweigert. Nach ihrer Auffassung hätte man sich stattdessen mit den Vertretern der Traditionsschiffe an einen Tisch setzen, um Lösungen zu finden.
 
Um so erstaunlicher dürfte nun auch die Ankündigung sein, dass die Unterzeichnung der Sicherheitsverordnung bereits kurz bevor stehe. Erste Traditionsskipper sind - wie einige Medien vermelden - aus diesem Grunde bereits nach Berlin gereist, um eine Mahnwache vor dem Verkehrsministerium abzuhalten. Ihr Protest richtet sich gegen die Auflagen, die aus ihrer Sicht zu hoch sind, da zu befürchten sei, dass jedes zweite Traditionsschiff stillgelegt werden muss. Das Ministerium seinerseits stellt fest, dass kein Schiff durch die Verordnung an die Kette gelegt werden würde.
 
Offen ist, wie sich die Situation nun weiter entwickeln wird. Auch der Bundesrat plädierte im Vorfeld für Gespräche zwischen dem Ministerium und den Vertretern der Traditionsschifffahrt. Das Verkehrsministerium sieht dagegen in der Verordnung eine "atmende" Rechtsvorschrift. Nach ihren Vorstellungen solle diese nach Inkrafttreten regelmäßig in einer Arbeitsgruppe mit Traditionsschiffsverbänden und -vereinen geprüft werden. 
 
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