Samstag, 14. April 2018

"Alles tanzt nach meiner Pfeife!"


Liebe Rüganer,
als ich am 1. April 2018 einen Parkschein in Sassnitz zog, musste ich doch lachen. Die Stadt Sassnitz hatte sich zu diesem Tag einen besonderen Spaß ausgedacht. Mit der Rückseite des Scheins schickte sie ihre Gäste in den April, hier stand:
Stadt Sassnitz? Immer zu einem Spaß aufgelegt...
Da soll mal noch einer sagen, die Stadt Sassnitz hätte keinen Humor. Aber wir wissen ja: "Humor ist, wenn man trotzdem lacht." Und dieses Lachen dürfte den Sassnitzern nach etwa einem Drittel der Amtszeit des Bürgermeisters wohl schon öfter im Halse stecken geblieben sein. 

Klar war ja auch, dass die Stadt eines Tages ihr unschuldiges "weiß" einer Schneedecke von fast 25 Zentimetern wieder verlieren würde, um dann viele der Schandflecke erneut preiszugeben. Ihre  Aufzählung hatte ich allerdings schon aufgegeben; wurden es doch in den letzten Jahren mehr statt weniger! Ein Beitrag von Svea Hahlbeck, die sich zu Recht auf den Abgang "zwischen Klaipedaer Strasse und Aldi/Rewe" bezieht und diesen als Müllhalde bezeichnet, benennt ja damit leider nur ein Beispiel von vielen. Und: Normal ist das nicht, aber was ist schon normal?

Schön sauber! Nur wenn es taut, hat Sassnitz ein Problem...
Hatte nicht am 20. Februar 2018 die SPD-Fraktion Sassnitz einen Antrag mit folgenden Wortlaut in die Stadtvertretung eingebracht, daran festgehalten und dafür gestimmt:

"Umfassende Darlegung des Verwaltungshandelns in dem Verwaltungsstreitverfahren mit Frau Christa Steenvoorden. Nennen der bisherigen Kosten und Darlegen möglicher weiterer Kosten. Neubescheidung des Falls." 

Und hätte nicht der Bürgermeister gemäß §29 Absatz 7 der Kommunalverfassung unseres Landes (KV M-V) dann zu dem in Rede stehenden Punkt Stellung nehmen müssen? So sieht es jedenfalls die Rechtsaufsicht in einem Schreiben vom 13. April 2018, wie ich heute von einem Bekannten erfuhr. Aber was ist schon normal?

Wenn also die örtliche Feuerwehr sich für den Erhalt des Abstiegs am Königsstuhl einsetzt, weil dies ggf. eine schnellere Rettung von Menschen ermöglicht und der Bürgermeister dieses Argument am Montag, den 9. April 2018, ausräumte mit dem Verweis, er wäre der "Dienstherr"... Wäre das normal?

Sollten Sie sich an der Steilküste ein Bein brechen, dann rufen Sie doch einfach einen Dienstherrn um Hilfe...
Normal ist, wenn sich die Stadtvertreter und der Bürgermeister für die Belange und Interessen der Bürgerinnen und Bürger einsetzen. Normal ist auch, dass die Sassnitzer Alltagsprobleme  zuerst gelöst werden. Normal ist aber auch, dass der Gesetzgeber den Bürgern bewusst die Möglichkeiten der Korrektur von Fehlentwicklungen eingeräumt hat, um die Interessen der Bürger zu wahren. Dazu gehört auch die Durchführung von Bürgerbegehren, die darauf abzielen, einen Bürgerentscheid zu erwirken, damit die Entscheidung wieder zurück in die Hände der Bürger gelegt werden kann.

Das Prinzip "Alles tanzt nach meiner Pfeife!" sieht die Kommunalverfassung übrigens ausdrücklich nicht vor. Dieses Prinzip gehört ohnehin in die historische Mottenkiste. Und wenn der Bürgermeister und die Stadtvetretung die "Musik" bezahlen müssten, die sie für eine Schwebebrücke am Königsstuhl bestellt haben, würden sie wahrscheinlich auch nicht danach tanzen, sondern das Wahrzeichen der Insel als Naturdenkmal so vorziehen, wie es sich seit Jahrhunderten präsentiert!


Hans Hegel

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