Sonntag, 6. Mai 2018

Wenn der Pott aber nun ein Loch hat...


Liebe Rüganer,
viele von Euch kennen sicher das Lied "Wenn der Pott aber nun ein Loch hat..." noch aus ihrer Kinderzeit. Es ist wohl auch das Klagelied, welches die Kämmerer der Städte und Gemeinden auf der Insel singen, wenn sie in ihre klammen Gemeindekassen schauen. Das bekommen oft zuerst die Vereine zu spüren, denn deren Unterstützung ist für den Haushalt immer noch eine "freiwillige Aufgabe". 

Brandbriefe - wie bespielsweise der von elf Rügener Bürgermeistern im Jahre 2017 an den Ministerpräsidenten Erwin Sellering (SPD) - haben daran leider nichts geändert. Es bleibt dabei: Bei Bund und Land sitzt man auf den Steuereinnahmen (erzielt sogar Überschüsse!), während die Städte und Gemeinden finanziell "baden gehen". Aufgaben werden dabei geschickt auf die unteren Verwaltungsebenen deligiert und dann mit Fördermittelzusagen gönnerhaft abgefedert. - Nur das dazu oftmals sogar der finanziell notwendige Eigenanteil von 10% nicht mehr von den Städten- und Gemeinden aufgebracht werden kann. Der Ausbau der Telekomunikation ist nur ein Beispiel dafür, wie man einstige Bundesaufgaben auf die unteren Ebenen abwälzt. Oder wollen wir über Inklusion reden?

Aber warum sind eigentlich die letzten 25 Jahre kommunaler Selbstverwaltung von so vielen Selbstaufgaben der Städte und Gemeinden geprägt worden? 

Vorpommern ist dabei die schönste Worthülse eingefallen: "Sundhagen!" - ein Kunstwort wird zur Gemeinde ohne historischen Bezug! Da kann einem schon schwindlig werden. Zwischen 400.000 und 600.000 will das Land nun sogar für Gemeindezusammenschlüsse "locker machen". "Jesus!" hört man schon den Aufschrei. Am Ende der Fusionen werden wir dann wohl ein Amtsfreies Dorf Mecklenburg-Vorpommern, unsere Dorfschulzin heißt Manuela Schwesig (SPD), Lorenz Caffier (CDU) wird unser Dorf-Sheriff und Matthias Brodkorb (SPD) ist der Kassenwart - und die letzte Fusionsprämie zahlt er sich selbst... Glückwunsch zur kommunalen Selbstverwaltung!
Viel Schatten: Der Fundus der Mönchguter Museen ist gefährdet...
Schön, und gut! Einen Vorteil hätte dies auch für die SPD: Die Ortsgruppe der Partei hätte endlich mal ordentliche Mitgliederzahlen aufzuweisen. Vorwärts immer, rückwärts nimmer? Aber warum ist das alles so?

Nun, der Beginn dieser Fehlentwicklung begann nach dem ersten Weltkrieg mit den Erzbergschen Reformen von 1919/20. Sie gelten nicht umsonst als das umfangreichste Reformwerk der deutschen Steuer- und Finanzgeschichte. Was heute kaum noch einer weiß: Bis 1918 waren die Städte und Gemeinden selbstständig für die Verwaltung und Erhebung der Steuern zuständig. Ein Blick in die Schweiz zeigt, dass es nicht der "Untergang des Abendlandes" gewesen wäre, wenn auch wir in den Gemeinden die Einkommens- und Vermögenssteuern oder die Gewinn- und Kapitalsteuern direkt erheben würden. Nur: Man hätte weder Reparationen noch Brüssel bezahlen können.
Wenig Licht: Um das Theater Vorpommern (hier Spielstätte Putbus) wird noch gerangelt
Aber spielen wir doch einfach mal den Ball zurück ins Feld der "großen Politik": Nach der Wahl der Landräte in Vorpommern-Rügen und in Vorpommern-Greifswald setzen sich ja vielleicht beide Verantwortungsträger an einen Tisch, um die Möglichkeiten und Spielräume unserer Landesverfassung auszuloten. Diese sieht beispielsweise die Möglichkeit zur Bildung eines pommerschen Landschaftsverbandes (Artikel 75) vor. Dort heißt es ausdrücklich:

"Zur Pflege und Förderung insbesondere geschichtlicher, kultureller und landschaftlicher  Besonderheiten der Landesteile Mecklenburg und Vorpommern können durch Gesetz  Landschaftsverbände  mit  dem Recht auf Selbstverwaltung errichtet werden."

Also: Einen Landschaftsverband Vorpommern gründen, der die fianzielle Ausstattung erhält um die kulturellen Besonderheiten - wie Museen oder Theater - zu erhalten und das Ganze bekommt Patrick Dahlemann (SPD), als Staatskretär für Vorpommern, als Auftrag mit auf den Weg nach Schwerin. Entsprechend ist der Vorpommern-Fond auszustatten und: "Aus die Maus!"

Andernfalls drohen wir der Regierung mit der Fusion der Fusion der Fusion. So lange, bis auch Brodkorbs letzter Pott soviel Löcher hat, dass man ihn als Sieb verkaufen könnte...

Hans Hegel

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