Dienstag, 30. Oktober 2018

Angela Merkel und die Sache mit der Badehose...


Liebe Rüganer,
warum lesen, hören und sehen die Leute Wetterberichte? Ganz sicher, weil sie sich von der Wetterprognose erhoffen, dass sie von ihr für das Wetter zu einem bestimmten Zeitpunkt eine eigene Vorbereitung und deren Folgen ableiten können.

Keiner der Zuschauer eines Wetterberichts im Fernsehen würde also auf die Idee kommen, bei klirrenden Kälte in Badehose "spazieren zu gehen". Die Gefahr sich eine Erkältung zu holen, wäre wohl zu groß. Dennoch gibt es manchmal Gründe, warum man dies trotzdem tun muss: Wenn sich der Weg bei eisiger Kälte nicht umgehen lässt und einem nur die Badehose zur Verfügung steht.

Angesichts dieses erzeugten "Bildes" war den Berliner Koalitionären wohl von Anfang an klar, dass man bei einem erneuten gemeinsamen Spaziergang von SPD und CDU/CSU früher oder später "baden gehen" würde. Die Bestätigung dafür holte man sich eindrucksvoll in den letzten Wahlen, wo die Wähler nicht über die Landes- sondern über die Bundesregierung abstimmten.

"Frankfurter Allgemeine Woche": Etwas wird auf den Titelseiten fehlen, im Zweifel die Badehose...
Mit der gestrigen Erklärung Angela Merkels (CDU) nicht erneut für den Parteivorsitz der Union zu kandidieren, möchte die Bundeskanzlerin ein neues Kapitel aufschlagen, weil sie es für einen "Treppenwitz der Geschichte" hielte, wenn nach nur "kurz sechs Monaten" der Stab über die Berliner Koalition gebrochen würde. Dennoch musste auch sie zugeben, dass es so nicht weiter gehen kann!

Ihre Partei hat es dabei "eiskalt" erwischt. Kein Wunder also, wenn Eckehard Rehberg (CDU) nun vor einer Spekulation auf Neuwahlen warnt. Zu tief sitzt der Schock in der eigenen Partei, wie Mitglieder mir offen in Berlin erklärten - lieber wolle man erst einmal in der Hauptstadt "auf Zeit spielen". Und um im "Bild" zu bleiben, wäre im Wahlkreis 15 dann ohnehin "Nacktbaden" angesagt, denn hier hat Angela Merkel seit 28 Jahren das Direktmandat für den Bundestag inne. Alternativen? Fehlanzeige!

Das auch im Kanzleramt etwas in Bewegung geraten ist, zeichnete sich nach dem lahmen Wahlkampf 2017 schon vor einigen Wochen ab: Denn während sich die direkt gewählten Landtagsabgeordneten für die Insel Rügen, Holger Kliewe (CDU) und Burkhard Lenz (CDU), gegenüber den Rügener Bürgerinitiativen in Schweigen hüllen, ergriff Angela Merkel noch einmal die Initiative, sondierte die entstandene Situation bei der "Causa Königsstuhl" und suchte den Kontakt - nachdem sie den Rügener Apell (Zum Rügener Appell "Für den Königstuhl und Mitbestimmung") erhalten hatte. Rückblende: Im Rügener Appell wenden sich Rüganer verschiedener Bürgerinitiativen erstmals direkt an die Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) und die Landtagsmitglieder aller Parteien um auf das Thema Königsstuhl und die fehlende Mitbestimmung aufmerksam zu machen. Außerdem sendeten sie den "Rügener Appell" an die umweltpolitischen Sprecher der Bundestagsfraktionen und die Bundestagsmitglieder, die im Wahlkreis 15 im Jahre 2017 für den Bundestag kandidierten.

"HelloWien!": In Österreich erinnert man sich, dass "Maschendrahtzaun" Nr. 1-Hit war, als Angela Merkel CDU übernahm
Es ist auch kein Zufall, dass sich die Parteien der Wahlgewinner in Bayern und Hessen - die Grünen und die AfD - (neben den Bürgern für M-V) als einzige mit dem Rügener Apell und der "Causa Königsstuhl" befassten und das Gespräch suchen. Die Erkenntnis für die Wahlverlierer? Erst wenn sie die Bürger nicht mehr als Steuerzahler und Konsument, sondern auch als Souverän verstehen und ihm das Recht auf Mitbestimmung zubilligen, kann sich etwas ändern. Ob der Fisch in dieser Beziehung vom Kopf her stinkt, mag jeder selbst beurteilen...

Wenn allerdings der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) meint, dass das Schweizer Modell von Volksabstimmungen auch auf Bundesebene so nicht exportierbar sei, weil es in Deutschland und der Schweiz eine "unterschiedliche politische DNA" gebe und das Recht auf Mitbestimmung im Rahmen kommunaler Selbstverwaltung durch die Landesregierung und durch seine Parteifreunde selbst ausgehebelt wird, dann weiß man wie tief das Mißtrauen gegen die eigenen Bürger bei vielen Politikern sitzt. Das ist nach 1989 der eigentliche "Treppenwitz der Geschichte". Offensichtlich sitzt einigen die Badehose doch zu eng...! Vielleicht sollten sie es mal mit "Nacktbaden" versuchen.

Ein freier Tag kann vielleicht bei dieser Befreiung von Zwängen helfen!

Hans Hegel

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