Montag, 12. November 2018

Bürgergespräch: "Was wird aus dem Königstuhl?"

Begrüßung zum Bürgerdialog durch den Bundestagsabgeordneten Leif-Erik Holm
Lohme (PA). "Was wird aus dem Königstuhl?" Dies ist eine Frage, die derzeit viele Rüganer umtreibt. Eine Antworten darauf und auf damit verbundene Fragen versuchte ein Bürgerdialog zu finden, zu dem der Bundestagsabgeordnete und Direktkandidat des Wahlkreises 15, Leif Erik Holm (AfD), nach Lohme einlud.

Der Einladung auf die Halbinsel Jasmund waren etwa 50 bis 60 Bürger gefolgt. Und obgleich die einleitenden Worte vom Bundestagsabgeordneten Leif-Erik Holm (AfD) auf die Arbeit seiner Bundestagsfraktion Bezug nahmen, fand inhaltlich eine rasche Überleitung zum Thema Königsstuhl und das Thema der Mitbestimmung durch die Bürger dabei statt. Die Hürden dafür, so der Bundestagsabgeordnete, sollten gesenkt werden. Kritik übte er in diesem Zusammenhang aber auch in Bezug auf den Bürgerentscheid zur geplanten Schwebebrücke beim Königsstuhl am Sassnitzer Bürgermeister Frank Kracht. Obgleich Leif-Erik Holm Bürgerbefragungen für keinen gleichwertigen Ersatz von Bürgerentscheiden hielt, wäre hier - unter Betrachtung der Ablehnung des Bürgerentscheids durch die obere Rechtsaufsichtsbehörde - jedoch eine Bürgerbefragung aus seiner Sicht ein gutes Mittel, um der Meinung der Bürger dennoch Ausdruck zu verleihen.

Eröffnet wurde der im Anschluß stattfindende Dialog zunächst mit zwei Redebeiträgen von Norbert Dahms (Bürgerinitiative "Rügen - Rette Deine Insel") und Burkhard Rahn (Bürgerinitiative "Bewahrt Lohme"). Beide machten deutlich, wie wichtig den beiden Initiativen dabei der Königsstuhl als Naturdenkmal, Welterbe und touristische Sehenswürdigkeit ist. Norbert Dahms betonte dabei vor allem, dass man nach Gesprächen mit den Grünen und den Bürgern für M-V nun auch dieser Einladung gefolgt wäre, um auch den Gästen dieser Veranstaltung zum Königsstuhl den "Rügener Appell" und damit die Position der Rügener Bürgerinitiativen vorzutragen. Auch würde er es begrüßen, wenn weitere Parteien und politische Gruppierungen den Kontakt und damit den Gedankenaustausch suchten. Burkhard Rahn ergänzte die Positionierung in dem er einen Brief an die Ministerpräsidenten Manuela Schwesig (SPD) verlas, der auch konstruktive Lösungsvorschläge enthielt.

Zweifellos handelte es sich an diesem Abend um eine ungewöhnliche Veranstaltung. Viele der Fragen konnten detailiert durch die beiden Vertreter der Bürgerinitiativen beantwortet werden. Dabei ging es u.a. um die Vergabe von Planungsleistungen zur Schwebebrücke, die Förderung des geplanten Bauvorhabens durch das Land, das Pachtverhältnis zwischen dem Land und der Stadt Sassnitz sowie die Rolle des WWF. Weiterhin wurde u. a. auch die Frage rund um den Abstieg am Königsstuhl bis ins Detail diskutiert, wobei auch das Thema der Golchaquelle zur Sprache kam, da sie für alle Städte und Gemeinden ein wichtiges finanzielles Thema durch die Mitgliedschaft im ZWAR ist. 

Die Gäste sahen an diesem Abend einen aufmerksam zuhörenden Bundestagsabgeordneten Leif-Erik Holm, der weitestgehend den beiden Gästen der Bürgerinitiativen Feld überließ. Bewusst, wie Holm im Anschluß sagte, da die Tiefe im Detail zu wesentlichen Fragen rund um den Königsstuhl zweifellos auf Seiten von Burkhard Rahn und Norbert Dahms lag. Inhaltlich dürfte diese Veranstaltung für die interessierten Gäste, die der Einladung nach Lohme gefolgt waren, mit einem Mehrwert durch Hintergrundwissen verbunden gewesen sein. Und: Im Gegensatz zur Regierung und den Mitarbeitern der Ministerien, die sich zum Thema Königsstuhl auf die Insel Rügen begaben, blieb an diesem Abend keine Frage offen. Vielleicht ist dies einer der Gründe, weshalb man sich von Seiten der im Land regierenden SPD und der CDU so schwer im Dialog mit den Bürgerinitiativen der Insel tut. Umgehen kann man ihn sicher nicht, wenn man ernsthaft die Zukunft gestalten will. Und dafür, so viel wurde deutlich, hatten die Bürgerinitiativen ihre Hausaufgaben gemacht. Sie hatten ein sichtbares Interesse daran, mit allen an einer Lösung Interessierten ins Gespräch zu kommen.

Danksagung an Norbert Dahms und Burkhard Rahn für ihre detailierten Ausführungen zum Königsstuhl