Samstag, 12. Januar 2019

Königsstuhl: Backhaus kommt zur Bürgerversammlung

Luftaufnahme vom Königsstuhl aus dem Jahre 2018
Sassnitz. (SAS) Der Minister für Landwirtschaft und Umwelt, Dr. Till Backhaus (SPD), hat seine Teilnahme an der am Dienstag, den 15. Januar 2019, um 17.30 Uhr im Sassnitzer Rathaus geplanten Bürgerversammlung zum Königsstuhl, zugesagt.

Wie die Bürgerinitiative "Rügen - Rette Deine Insel!" heute auf Nachfrage bestätigte, hat Dr. Till Backhaus sein Kommen zur öffentliche Informationsveranstaltung, die unter dem Titel "Contra Königsweg" steht, in dieser Woche angekündigt. Er folgt damit einer Einladung der Bürgerinitiative, die die Veranstaltung im Sassnitzer Rathaus durchführen wird. Inhaltlich soll es dabei zunächst um das Umfeld und die Entwicklung am Königsstuhl in den letzten Jahrzehnten sowie die aktuellen Entwicklungen im Jahre 2018 gehen. Thema sind auch die Hintergründe, Verträge, der Bürgerentscheid, Entscheidungen der Stadt Sassnitz, rechtliche Spielräume und Perspektiven rund um den Abstieg und die Schwebebrücke. Im Anschluß daran soll eine Vorstellung  der Gäste und ein  Bürgerdialog folgen.

Neben dem Minister für Landwirtschaft und Umwelt, Dr. Till Backhaus, wurden auch die Bürgerinitiativen der Insel eingeladen, die den "Rügener Appell" an die Ministerpräsidentin des Landes, Manuela Schwesig (SPD), und die Bürgervertreter des Landtags gerichtet hatten. Darin wurde die Einschränkung der Mitbestimmung durch die Bürger kritisiert und die Glaubwürdigkeit der Politik in Sassnitz und auf Rügen in Frage gestellt. Ferner hatten die Bürgerinitiativen darin die Ablehnung der Finanzierung einer Schwebebrücke am Königsstuhl, die Schaffung der Vorraussetzung für eine Mitbestimmung der Bürger und die Änderung des Rahmenvertrages gefordert.

Norbert Dahms, der Sprecher der Bürgerinitiative "Rügen - Rette Deine Insel!" hofft, dass mit dem Besuch  vom Minister für Landwirtschaft und Umwelt, Dr. Till Backhaus (SPD), auch erstmals ein Dialog mit der Landesregierung in Gang kommt, um die entstanden Probleme zu lösen. Die Landesregierung sieht Norbert Dahms dabei in einer Schlüsselrolle. Interessierte Bürger aus Sassnitz und von der Insel Rügen sind herzlich zu der Veranstaltung eingeladen.