Donnerstag, 19. September 2019

Empörung über Saßnitz: Warum?

Einige haben mit den neuen politischen Mehrheiten ein Problem: Zum Beispiel CDU und Linke...
Liebe Rüganer,
wer reflexartig auf Nachrichten reagiert, für den dürfte die Sache klar sein: SPD arbeitet mit AfD zusammen? Unerhört! Grund genug mal etwas genauer auf die Hafenstadt Rügens zu schauen: Welche Entwicklungen fanden in den letzten Jahren statt? Und warum bestimmt diese Nachricht die Medien?

Nach den massiven Niederlagen der Linken und der CDU bei den letzten Wahlen, ist man in Saßnitz bei beiden "Spielern" nun "am Boden" der Realität angekommen. Der Zustimmungsverlust beider Parteien ist dramatisch: So stürzte die Linke von 43,8% (2009) auf 19,9 % (2019) ab. Die CDU fiel von 28,2 % (2014) auf 18,0 % (2019). Beide Parteien bestimmten in den vergangenen Wahlperioden im Wesentlichen die Kommunalpolitik in Saßnitz. Die Ergebnisse ihrer Arbeit erzeugten zweifellos erst den Unmut der Wähler. Deshalb zogen sie bei der letzten Kommunalwahl die Notbremse und beendeten damit die politische Dominanz der Parteien, die federführend für diese Situation in Saßnitz verantwortlich waren. Personell fand der Neuanfang auch beim Amt des Stadtpräsidenten seinen Ausdruck: Norbert Thomas (CDU) wurde in die politische Rente geschickt und stattdessen erhielt Norbert Benedict (SPD) das meiste Vertrauen der Wählerinnen und Wähler ausgesprochen.

Nach der Wahl formierte sich neben der CDU und der Linken eine weitere politische Kraft: Die Fraktion "Bürger für Saßnitz" (alle mit vier Stadtvertretern). Diese lud alle politschen Kräfte der neuen Stadtvertretung ein - außer CDU und Linke. Das Ergebnis dieser Beratungen schlug sich bereits in der Besetzung der Ausschüsse und der Gremien nieder. Nun, nachdem auch wichtige Anträge für die zweite Sitzung der neuen Stadtvertretung gestellt wurden, um die Weichen für einen Neuanfang zu stellen, spielt man von Seiten der Linken und der CDU offensichtlich den letzten "Blauen Peter" aus: Um die Änderungen der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung der Stadt Saßnitz doch noch - trotz zu weniger Stimmen - zu verhindern, wird versucht einen Rückzug der Anträge durch die SPD zu erzielen, um alle sieben Anträge zu Fall zu bringen. Dazu setzt man auf die bekannte "Klaviatur der Empörung". Bei den Medien, die "auf diesen Zug" aufspringen, würde man derweil mehr Medienkompetenz vermuten. Durchschauen sie wirklich nicht das "Manöver unter falscher Flagge"? 

Hier geht es nicht um AfD, SPD oder "xy ungelöst". Stattdessen geht es um  Sacharbeit auf der einen Seite und um puren Machterhalt auf der anderen Seite. Um dies zu erkennen, bedarf es nur einer Frage: Wem nützt es? 

Hier wünschte man sich manchmal etwas mehr Recherche der berichtenden Medien zurück. Zugegeben, Wikipedia liefert noch keine Zahlen, Daten, Fakten zur letzten Kommunalwahl in Saßnitz (Wirklich!). Aber: Der Weg nach Saßnitz ist offensichtlich auch zu weit, um ein korrektes Urteil zu fällen, das der Stadt Saßnitz, seinen Bürgern und den neuen Stadtvertretern gerecht wird. Sie handeln in der Mehrheit durchaus verantwortungsbewußt. Sie zu diskreditieren wäre ein Rückschlag für die Mitbestimmung in Saßnitz!

Grund genug, um dies mal an dieser Stelle an- und auszusprechen...

Hans Hegel


(Die von den einzelnen Autoren veröffentlichten Texte, Leserbriefe und Beiträge geben nicht die Meinung der Redaktion wieder)