22 November 2020

Infektionsschutzgesetz: WK 15 - Wer stimmte wie ab?

Berlin / Rügen (PA). Auf der 191. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, den 18. November 2020, wurde namentlich über den Entwurf eines Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite und damit über Änderungen zum neuen Infektionsschutzgesetz abgestimmt.

Insgesamt wurden 52 Stimmen nicht und 656 Stimmen zum umstrittenen Gesetz abgegeben. Von den abgegebenen Stimmen gab es 413 Ja-Stimmen, 235 Nein-Stimmen und 8 Enthaltungen. Die Mitglieder des Deutschen Bundestages, die im Wahlkreis 15 (Bundestagswahlkreis Vorpommern-Rügen – Vorpommern-Greifswald I) zur letzten Bundestagswahl als Direktkandidaten angetreten waren, wurde folgendermaßen abgestimmt:

Mit „Ja“ stimmten Dr. Angela Merkel (CDU) und Sonja Steffen (SPD), mit "Nein" stimmten Leif-Erik Holm (AfD) und Kerstin Kassner (Die Linke). Enthalten hat sich bei der Abstimmung Claudia Müller (Grüne).         

Im Bundesrat erhielt das Gesetz 49 von 69 Stimmen. Das Land Mecklenburg-Vorpommern stimmte dafür. Enthalten hat sich die Länder Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein.

https://www.inselreport.de/2019/04/die-hochsten-pommerschen-leuchtturme.html   https://www.inselreport.de/2019/04/die-groten-pommerschen-inseln.html   https://www.inselreport.de/2019/11/die-erfolgreichsten-pommerschen-musiker.html https://www.inselreport.de/2017/10/enders-welt.html   https://www.inselreport.de/2017/10/mythos-stortebeker-2-die-rugenfestspiele.html   https://www.inselreport.de/2018/08/uber-ulrich-muther-seine-mitstreiter.html
https://www.inselreport.de/2019/12/schloss-putbus-zum-wiederaufbau.html   https://www.inselreport.de/2019/10/nord-stream-2-wettlauf-mit-der-zeit.html   https://www.inselreport.de/2018/07/ein-besuch-der-hydrierwerke-politz.html