05 November 2020

Vorpommern? Einfach abgehängt.

Stralsund war "Bahnhof des Jahres 2016" (Deutsche Bahn AG/Allianz pro Schiene/Andreas Taubert)

Stralsund (PA). Wie vereinigt man ein Land? Indem man die Verkehrsverbindungen zwischen Ost und West ausbaut. So sah es auch der Plan der Bundesregierung vor, aus dem 1991 schließlich die sogenannten "Verkehrsprojekte Deutsche Einheit (VDE)" wurden.

Neben den Autobahnen, bei denen die A20 als sogenannte "Ostseeautobahn" zwischen Lübeck und Stettin für Vorpommern eine große Rolle spielte, war vor allem die Schienenverbindung zwischen Lübeck und Stralsund für die Anbindung des pommerschen Landesteils von Bedeutung. Dabei war das Ziel des "Verkehrsprojektes Deutsche Einheit Nr. 1" eine Strecke von 242 km zweigleisig so auszubauen, dass man mit Tempo 160 km/h in zwei Stunden zwischen den beiden Hansestädten hätte pendeln können. Zwar erfolgte dafür die Grundsteinlegung am 6. Februar 1993, doch realisiert wurde das Projekt bis heute nicht - weder in Lübeck (West) noch in Stralsund (Ost).

Die Fertigstellung war zunächst bis 1997 vorgesehen, später bis 2002. In der Drucksache 17/8700 des Deutschen Bundestages zur Unterrichtung der Volksvertretung durch die Bundesregierung über die Verkehrsinvestitionen hieß es dann im Jahre 2010 auf Seite 18, dass im Rahmen der 1. Baustufe ein wesentlicher Teil der Strecke fertiggestellt worden sei. Allerdings wurde der zweigleisige  Ausbau der Bahnverbindung zwischen Rostock und Stralsund nun verworfen, weil diese volkswirtschaftlich nicht sinnvoll sei, und damit strich man die Investitionen. Bis heute! Auch der jüngsten Sachstandsbericht des Bundesverkehrsministeriums zum Verkehrsprojekt Deutsche Einheit sieht keine Änderung vor. 

Nun hatte die CDU-Landtagsfraktion unmittelbar vor dem 30. Jahrestag der Deutschen Einheit nochmals eine entsprechende Debatte angestoßen, um das Plenum der Landesregierung einstimmig aufzufordern, sich mit Nachdruck beim Bund für die Fertigstellung des seit fast 30 Jahren unvollständigen "Verkehrsprojektes Deutsche Einheit Nr. 1" einzusetzen. Sozialministerin Stefanie Drese (SPD), die an der Debatte in Vertretung für Verkehrsminister Christian Pegel (SPD) teilnahm, erklärte für die Landesregierung, dass sich diese auch weiterhin vehement für das Projekt einsetze. Eine Streichung des Ausbaus noch offener Abschnitte aus dem Bundesverkehrswegeplan, sei inakzeptabel. 

Wie sie in diesem Zusammenhang mitteilte, werde Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) im November das Thema auch beim Treffen der norddeutschen Ministerpräsidenten mit dem Bundesverkehrsminister ansprechen. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat derweil bei seinem Sachstandsbericht das "Verkehrsprojektes Deutsche Einheit Nr. 1" trotz Unvollständigkeit kurzer Hand für "fertig" erklärt. Zudem glauben unabhängige Beobachter, dass es seit Jahrzehnten an einer Fürsprache auf Bundesebene fehle. Deshalb bliebe Vorpommern auch weiterhin "einfach abgehängt".


Weitere Informationen:
Sachstandsbericht zu den Verkehrsprojekten Deutsche Einheit

Anmerkung: Stralsund liegt im Bundestagswahlkreis 15 Vorpommern-Rügen-Vorpommern-Greifswald I. Das Direktmandat für diesen Wahlkreis hält seit über 30 Jahren Angela Merkel (CDU), seit 20 Jahren als CDU-Vorsitzende, seit 15 Jahren als Bundeskanzlerin. 

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